„Für den Kurs auf Europa gibt es kein zurück!“
, dies wurde durch den Präsidenten der Ukraine Wiktor Janukowytsch während einer Pressekonferenz auf dem Gipfel Ukraine und der Europäischen Union (EU) in Brüssel bekannt.
„Wir sprachen mit Präsident Barroso und Rompuy. Dabei habe ich erneut auf die Wichtigkeit der Ukraine in der Zollunion hingewiesen und das die Ukraine ein wichtiger Partner dabei ist“
, sagte Janukowytsch.
Barroso, Rompuy, Janukowytsch. Ein Treffen in Brüssel
Wiederholt: EU Freihandelszone und Zollunion mit Russland gleichzeitig nicht möglich
Allerdings finde er es nahezu unmöglich ein Land wie die Ukraine daraufhin zu prüfen, ob es nach europäischen Gesichtspunkten zu integrieren sei.
Jose Manuel Barroso sieht in einer Mitgliedschaft vielmehr eine so große Verpflichtung für die Gemeinschaft, dass eine Mitgliedschaft nicht gleichzeitig in der EU und der Zollunion vereinbar sei.
Barroso machte deutlich, dass eine Mitgliedschaft den Zweck habe sich wirtschaftlich und auch politisch zu vereinen.
Wiederholt: Eine Freihandelszone – nach dem Assoziierungsabkommen und Auflagenerfüllung
Der Gipfel der EU-Regierungschefs und Präsidenten bekräftigten ihre Absicht, ein Assoziierungsabkommen und eine Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine zu unterschreiben, sobald die Ukraine Fortschritte macht und Auflagen erfüllt.
Vilnus 2013: der große Hoffnungstermin
EU-Politiker hoffen, dass das im November 2013 auf dem Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ in Vilnius passieren wird. Bei einer gemeinsamen Erklärung von EU Staats- und Regierungschefs und der Ukraine, betonte man die Verbesserung des Geschäftsklimas in der Ukraine.
Stefan Füle machte nochmal deutlich, dass es nicht möglich sei gleichzeitig Mitglied in zwei Zollunionen zu sein und es keinen gleichzeitigen europäischen und russischen Weg gebe.
Auf ukrainischer Seite erwartet man ein Assoziierungsabkommen mit der EU, einschließlich dem Beitritt in ein Freihandelsabkommen im November 2013 in Vilnius.
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